Es sind Szenen, die uns bekannt vorkommen. Erst vor knapp einem Jahr hatte es in Deutschland hunderttausende Bürger auf die Straßen getrieben, nachdem das Recherchenetzwerk „Correctiv“ ein geheimes Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam aufdeckte. Nun wiederholen sich diese Proteste, doch während die Botschaft die gleiche bleibt, ist der Beweggrund ein anderer.
Migrationsdebatte im Bundestag
In diesem Fall war der Auslöser der Fünf-Punkte-Plan zur Migrationspolitik, den die Union am 29. Januar zur Abstimmung im Bundestag einbrachte. Zum ersten Mal konnte die AfD einem Antrag zur Mehrheit verhelfen. Zwar scheiterte der Gesetzesentwurf wenige Tage später, doch die öffentliche Debatte war angeheizt und bleibt noch immer bestehen. „Die Brandmauer brennt“ heißt es von allen Seiten. Der Begriff „Brandmauer” soll eine Abgrenzung von demokratischen Parteien mit extremistisch oder radikalen politischen Kräften beschreiben, wodurch Koalitionen und Zusammenarbeiten ausgeschlossen werden.
Demonstration in der Friedensstadt
Das „Bündnis für Menschenwürde Augsburg und Schwaben e. V.“ ruft nun am Samstag, den 22. Februar, ab 17.30 Uhr zu Demo und Lichtermeer am Rathausplatz auf. Sie selbst schreiben: „In einer Zeit, in der Hass, Ausgrenzung und rechtsextreme Gruppierungen und Parteien zu einer Gefahr für unsere freiheitliche, solidarische und demokratische Grundordnung werden, in der es immer mehr rechtsextreme Gewalt gibt, in der Bundestagswahl eine rechtsextreme Partei zweitstärkste Kraft im Deutschen Bundestag werden könnte, wollen wir in der Friedensstadt Augsburg, kurz vor der Bundestagswahl, ein kraftvolles Zeichen für Vielfalt, Menschenwürde und Zusammenhalt setzen!“. Geplant sind dabei unter anderem Reden, Musik sowie das besagte Lichtermeer.
Vergangener Protest in Augsburg
Bereits am vergangenen Wochenende fand in Augsburg eine Demonstration unter dem Motto „Die Brandmauer brennt. Wir bleiben standhaft“ statt. Während die Polizei mit 400 Teilnehmenden gerechnet hatte, konnten zuletzt über 4.500 Menschen gezählt werden, welche mit Schildern ihren Protest zum Ausdruck brachten. Zu lesen waren Botschaften wie „Augsburg ist bunt“ und „Nie wieder ist jetzt!“. Was wohl am Samstag, den 22. Februar, auf den Schildern zu lesen sein wird? Wir werden vor Ort sein und euch über die Demonstration berichteten.
