Bei einer Kundgebung auf dem Augsburger Rathausplatz demonstrierten am vergangenen Sonntag rund 700 Menschen gegen Rechtsextremismus. Die Veranstaltung, zu der die Grüne Jugend Augsburg und die Jusos Augsburg aufgerufen hatten, stand unter dem Motto „Offene Demokratie statt Faschismus im Hinterzimmer“.
Enthüllungen über Vertreibungspläne
Anlass der Kundgebung waren die zuletzt bekannt gewordenen Pläne zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland. Die Enthüllungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ riefen vergangene Woche bundesweit große Entrüstung hervor. Konkret geht es um ein geheimes Treffen von AfD-Funktionären, Mitgliedern der „Werteunion“ und bekannten Rechtsextremisten in einem Hotel bei Potsdam. Dabei wurde ein „Masterplan Remigration“ vorgestellt, der vorsieht, Millionen von Menschen aus Deutschland auszuweisen – darunter auch Migrant:innen mit deutschem Pass.
Parteiübergreifendes Zeichen
Bei der Demonstration auf dem Rathausplatz kamen Politiker:innen parteiübergreifend zu Wort. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) betonte zu Beginn ihrer Rede, dass sie stolz sei, dass sich so viele Menschen auf dem Rathausplatz eingefunden haben. Die Recherche sei „ein perfider und widerlicher Bericht“. Zudem sei es „unfassbar, dass es so weit gekommen ist, dass so etwas selbstverständlich ausgesprochen werden kann“.
Cemal Bozoğlu, Sprecher der Grünen Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus und Bürgerbeauftragter für Asyl und Migration, hob die historischen Parallelen zwischen dem publik gewordenen Treffen und der Wannseekonferenz hervor, die 1942 knapp acht Kilometer vom Tagungshotel entfernt stattfand. Anna Rasehorn, Sprecherin gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, rief dazu auf, die Demokratie entschieden zu verteidigen.
Auch der Augsburger Integrationsbeirat nahm an der Kundgebung teil. Dessen Vorsitzende Didem Karabulut forderte, entschiedener im Kampf gegen Rechtsextremismus zu handeln: „Wer heute nicht handelt, der wacht morgen in Realitäten auf, von denen man sich nicht mehr distanzieren kann.“
