Nach einem Vollzeitjob noch kurz in den Supermarkt? Da ist Stress geboten, denn die Zeitspanne zwischen Arbeitsende und Ladenschluss ist nur kurz. Viele Leute leiden unter den Öffnungszeiten in Bayern. Es gab über die Jahre hinweg mehrere Versuche, auch im Freistaat den Weg einer Liberalisierung zu ebnen – doch ohne Erfolg. Auch in Augsburg wird das Ladenschlussgesetz stets kontrolliert und streng gehandhabt.
Sonderweg: Bayern hält an alten Gesetzen fest
Die Festlegung der Ladenöffnungszeiten liegt seit der Föderalismusreform 2006 in den Händen der Länder selbst. Bis auf die bundesweite Regelung, dass Geschäfte an den Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben, kann die Öffnungsdauer individuell bestimmt werden. Die meisten Bundesländer reformierten ihre Gesetze und passten die Zeiten entsprechend an. Dabei bleibt es den Ladenbesitzenden selbst überlassen, ob sie ihr Geschäft die gesamte Dauer geöffnet haben. In Rheinland-Pfalz und Sachsen ist der Ladenschluss auf 22 Uhr gelegt worden, während zwölf Bundesländer werktags mittlerweile einen Verkauf von 24 Stunden gestatten. Lediglich Bayern und das Saarland halten weiterhin an 20 Uhr fest.
Mittel und Wege für längere Öffnungszeiten
Doch auch im Freistaat gibt es neben Tankstellen einige Läden, die auch nach 20 Uhr noch Artikel des täglichen Bedarfs anbieten. Dabei handelt es sich um sogenannte „Spätis“, die vor allem in ostdeutschen Städten wie Berlin, Dresden und Leipzig ein Begriff sind. Doch wie kann es solche trotz strenger Regelung in Bayern geben?
Um ein Geschäft im Freistaat auch nach 20 Uhr öffnen zu dürfen, ist eine extra Zulassung notwendig. So kann dies beispielsweise durch den Verkauf von Speisen und Getränken umgangen werden. Dafür muss allerdings eine baurechtliche Nutzungsgenehmigung als Lokal sowie ein tatsächlich überwiegender Gaststättenbetreib nachgewiesen werden. Ebenso gilt eine Ausnahme für Internetcafés, die dann auch Waren des täglichen Bedarfs anbieten können. Hier ist es Kund:innen allerdings nur bis 20 Uhr gestattet, sich selbst im Laden zu bedienen. Ab dann greift das Ladenschlussgesetz, sodass zu späterem Zeitpunkt nur noch Speisen und Getränke über die Theke gehen dürfen.
Stärkere Kontrollen in der Fuggerstadt
In Augsburg hat das Ordnungsamt seit Ende des vergangenen Jahres vermehrt Kontrollen bei sogenannten „Spätis“ vorgenommen. Als Grund wurde eine verstärkte Beschwerdelage von Anwohnenden angeführt. Die Augsburger Allgemeine berichtet, dass von den einst 20 Geschäften (Stand Oktober 2023) nur noch sechs (Stand März 2024) verblieben seien.
Beschwerde aus Augsburg wurde abgelehnt
Der Besitzer eines Kioskbetriebs mit Internetcafé in Augsburg hatte Beschwerde gegen die Entscheidung des Ordnungsamtes eingelegt. Diese wurde nun allerdings vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen. Damit bestätigte das Gericht die Entscheidung der Stadt Augsburg, dass es sich bei der aktuellen Ausgestaltung des Kioskes mit Internetcafé nicht um einen Gaststättenbetrieb handle. „Gleichbehandlung ist für uns als Verwaltung ein zentraler Handlungsgrundsatz“, sagt Ordnungsreferent Frank Pintsch. Außerdem betont er, dass ein Betrieb bei einer lebensnahen Betrachtung tatsächlich auch ein gaststättenrechtlicher Betrieb sein müsse und nicht nur zum Schein betrieben werden dürfe.
Automaten als Lösung für den Späthunger
Wer kennt es nicht?! Manchmal braucht man einfach spät in der Nacht noch einen Snack, doch der Kühlschrank ist ebenso leer wie der Magen. Seit vergangenem Jahr gibt es in Augsburg einige Automatenkioske, die euch auch zu später Stunde sowie sonn- und feiertags mit Leckereien versorgen. Wo ihr diese finden könnt, erfahrt ihr in folgendem Artikel:
