Neue Gesetze und Beschlüsse: Das ändert sich 2022

Bald starten wir in ein neues Jahr und damit stehen wieder einige Änderungen einiger Gesetzen an. Wir haben einen Blick auf das geworfen, was uns 2022 erwartet.

Neue Gesetze und Beschlüsse: Das ändert sich 2022

Immer zum Ersten eines neuen Jahres treten viele neue Gesetze in Kraft. Wir haben euch ein paar von ihnen herausgepickt, die euch eventuell direkt betreffen könnten.

Bye, bye rosa Rezeptzettel

Ab dem 1. Januar 2022 werden in Arztpraxen nicht länger die rosafarbenen Rezeptzettel bedruckt. Stattdessen bekommen wir das Rezept digital auf eine App. Das reduziert nicht nur den Papierverbrauch: Durch die digitalen Rezepte ist es auch nicht mehr nötig, beispielsweise nach einer Videosprechstunde, zur Abholung des Zettels in die Praxis zu fahren. Wer kein Smartphone hat oder es nicht für diesen Zweck benutzen möchte, kann sich das den Rezeptcode von der Praxis auch ausdrucken lassen.

Schneller mit der Bahn

Die Deutsche Bahn möchte als Alternative zum Flugzeug attraktiver werden. Daher will sie auf den meistgeflogenen innerdeutschen Flugstrecken Sprintverbindungen anbieten. Das betrifft beispielsweise die Verbindung von Düsseldorf über Köln nach München. Hier seid ihr bald 30 Minuten schneller unterwegs. Auch ein „Abendsprinter“ zwischen München und Berlin, der um 20 Uhr verkehrt, soll starten.

Rückgabe von alten Elektrogeräten

Ab dem 1. Januar 2022 dürft ihr alte Elektrogeräte kostenfrei an den Hersteller zurücksenden - auch wenn es sich um einen Online-Händler handelt. Voraussetzung ist, dass der entsprechende Händler Lager- oder Versandfläche von 400 Quadratmetern oder mehr verfügt.

Mindestlohn steigt

Ab Anfang Januar steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 9,82 Euro pro Stunde. Die Ampel-Koalition möchte den Mindestlohn ab dem 1. Juli 2022 auf 12 Euro erhöhen.

Mehr Geld für GebäuderreinigerInnen und GerüstbauerInnen

Der Mindestlohn für GebäudereinigerInnen steigt ab dem 1. Januar 2022 auf 11,55 Euro pro Stunde. Spätestens ab 2023 soll er 12 Euro pro Stunde betragen. Auch die GerüstbauerInnen bekommen mehr Gehalt.

Schluss mit Kükentöten

Ab dem 1. Januar 2022 ist es verboten die männlichen Küken, die als Nebenprodukt der Eiproduktion betrachtet werden, zu töten.

Kennzeichnung von fast abgelaufenen Produkten

HändlerInnen wird es im Jahr 2022 erleichtert, Produkte, die kurz vor dem Verfallsdatum stehen noch zu verkaufen. Bisher waren sie unter anderem dazu verpflichtet extra ein neues Preisschild zu erstellen, wenn sie die Ware günstiger anbieten wollten. Ab Mai 2022 reicht ein Hinweis wie „30 Prozent billiger“. Die neue Regelung könnte der Lebensmittelverschwendung entgegenwirken.

Mindestvergütung für Auszubildende

2022 muss jede/r Auszubildende im ersten Lehrjahr mindestens 585 Euro bekommen. Bisher lag der Betrag bei 550 Euro. Im zweiten Lehrjahr sind dann es 690 und im dritten 790 Euro pro Monat.

Plastiktüten adé

Ab Januar 2022 ist es HändlerInnen verboten Plastiktüten an KundInnen – weder kostenfrei noch kostenpflichtig – auszugeben. Ausgenommen von der Regelung sind die dünnen Tüten, die häufig in der Obst- und Gemüseabteilung von Supermärkten zu finden sind.

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