In den Zeiten multipler Krisen innerhalb der europäischen Innengrenzen ist diese Europawahl besonders wichtig. In ganz Europa gibt es einen Rechtsruck, der als Gefahr für die Demokratie eingestuft wird. Erstmalig wählt auch die jüngere Generation von 16 bis 18 Jahren, weshalb der Ausgang der Wahl schwerer vorauszusehen ist im Vergleich zur vergangenen Wahl 2019. Es ist also wichtig, dass alle Europäer:innen wählen gehen! Aber wie läuft das denn genau ab und was beziehungsweise wie wird gewählt? Wir fassen es euch zusammen.
Was wird bei der Europawahl gewählt?
Bei der Europawahl bestimmen wir die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. Dort werden über alle rechtlichen Beschlüsse auf EU-Ebene abgestimmt, die anderen EU-Organe kontrolliert und die finanziellen Ausgaben des EU-Haushaltes festgelegt. Es setzt sich bisher aus 96 Abgeordneten und sieben Fraktionen zusammen. Thematisch beschäftigten sie sich beispielsweise mit der Achtung der europäischen Werte, dem europäischen Binnenmarkt, Sicherheit und Umweltschutz in gesamt Europa.
Wie funktioniert das EU-Wahlrecht?
Das EU-Wahlrecht gibt vor, dass alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach dem Verhältnisprinzip wählen. Was auf den ersten Blick kompliziert klingt, ist auf den zweiten Blick doch ganz einfach: Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie in das Europäische Parlament. In Deutschland werden dafür geschlossene Listen genutzt, auf denen die Reihenfolge, in der die Kandidat:innen nach Straßburg einziehen werden, bereits feststeht. Ihr gebt also nur eine Stimme für eine Partei ab. Dabei spielt die Größe der Partei keine Rolle, denn es gibt, anders als bei unserer Bundestagswahl, keine 5%-Hürde.
Wie wird gewählt?
Ihr habt schon eine Wahlberechtigung per Post von der Stadt Augsburg bekommen, wenn ihr wahlberechtigt in Augsburg seid. Darauf steht, in welches Wahllokal ihr in Augsburg gehen müsst. Auf dem Wahlzettel setzt ihr dann ein Kreuz für eine Partei, die eure Interessen am meisten vertritt. Um das herauszufinden, empfehlen wir euch, den offiziellen Wahl-O-Mat der Bundezentrale für politische Bildung zu machen. Bis zum 6. Juni um 12 Uhr könnt ihr auch noch Briefwahlunterlagen auf der Website der Stadt Augsburg beantragen, dann könnt ihr am Wahlsonntag auch einfach zu Hause bleiben.
In Augsburg finden schon seit Ende April die Europawochen statt, die darauf aufmerksam machen, wie wichtig der europäische Zusammenhalt ist. Also nutzt euer demokratisches Recht und geht wählen für ein geeintes Europa!