Zirkus erzwingt Wildtiernummern gerichtlich

Der Circus Krone hatte gegen die Stadt Ulm im Eilverfahren eine einstweilige Anordnung erwirkt, um trotz des bestehenden Wildtierverbots der Stadt sein Gastspiel mit Wildtieren durchführen zu können.

Zirkus erzwingt Wildtiernummern gerichtlich

Deutschland gehört zu den Schlusslichtern in Europa und zu den wenigen Ländern in der EU, die keine Regelungen zu Wildtieren im Zirkus getroffen haben. In 23 europäischen Ländern gilt bereits ein generelles Wildtierverbot im Zirkus, fünf weitere europäische Länder untersagen bestimmte Tierarten wie Elefanten und Löwen. So verwundert es wenig, dass das Thema immer häufiger Teil des öffentlichen Diskurses wird. Ein aktueller Fall sorgt erneut für Gesprächsstoff.

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat die Beschwerde der Stadt Ulm gegen die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen zurückgewiesen. Damit darf das Münchner Zirkusunternehmen Circus Krone, das gegen die Stadt geklagt hatte, im April seine Wildtiernummern in Ulm zeigen. Die Stadt konnte sich mit einer entsprechenden Verbotsklausel in den Vermietungsrichtlinien ihrer Messegesellschaft, die auch den Volksfestplatz vermietet, auch in zweiter Instanz nicht durchsetzen.

„Für die Stadt Ulm besteht nun Rechtsklarheit. Wir respektieren selbstverständlich die Gerichtsentscheidung und werden Circus Krone den Platz für das geplante Gastspiel zur Verfügung stellen.“ (Martin Bendel, erster Bürgermeister)

Der VGH sieht im Wildtierverbot der Stadt Ulm einen unzulässigen Eingriff in die Berufsfreiheit des Zirkusunternehmers. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Erster Bürgermeister Martin Bendel: „Für die Stadt Ulm besteht nun Rechtsklarheit. Wir respektieren selbstverständlich die Gerichtsentscheidung und werden Circus Krone den Platz für das geplante Gastspiel zur Verfügung stellen.“

Allerdings bedauere die Stadtverwaltung, dass die kommunale Widmungshoheit für öffentliche Einrichtungen keine ausreichende Rechtsgrundlage biete, um die Zurschaustellung von Wildtieren zu verbieten. Dem veränderten Verständnis der Bevölkerung über den artgerechten Umgang mit Wildtieren könne daher nur der Gesetzgeber nachkommen, indem er hierfür die erforderlichen Rechtsgrundlagen schaffe.

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