Corona-Gipfel: Freedom-Day am 20. März?

Am Mittwochnachmittag haben Bund und Länder auf dem Corona Gipfel über Lockerungen diskutiert. Bis 20. März wird ein Drei-Stufen Plan umgesetzt.

Corona-Gipfel: Freedom-Day am 20. März?

Stand: 16. Februar 17.20 Uhr

Neue Regeln und Maßnahmen: Zahlreiche Lockerungen sind auf dem Corona-Gipfel im Gespräch. Deutschland will mit einem Drei-Stufen-Exit Plan vorgehen. Das bedeutet, dass die Maßnahmen in drei Stufen heruntergefahren werden. Bis zum 20. März sind somit alle tiefgreifenden Einschränkungen aufgehoben.

Drei-Stufen Plan

Bund und Länder haben sich beim Gipfel heute geeinigt - der Exit-Stufenplan aus den Corona-Beschränkungen kommt.

Stufe 1: Private Treffen von Geimpften und Genesenen sollen wieder ohne Personenbegrenzung möglich sein. Bisher gilt eine Obergrenze von zehn Personen. Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte sollen dem Entwurf zufolge allerdings bis zum 19. März bestehen bleiben. Im Einzelhandel soll die 2G-Regel bundesweit fallen. Der Zugang soll für alle ohne Kontrollen möglich sein, allerdings mit Maskenpflicht.

Stufe 2: Ab dem 4. März soll in der Gastronomie dann die 3G-Regel gelten. Zutritt zu Restaurants hätten dann Geimpfte, Genesene und Personen mit tagesaktuellem Test. Auch Übernachtungsangebote sollen für diese Personen mit Test möglich werden. Diskotheken und Clubs sollen unter 2G-plus geöffnet werden. Gelockert werden sollen auch die zahlenmäßigen Beschränkungen bei Veranstaltungen - inklusive dem Sport.

Stufe 3 - Endstufe: Am 20. März 2022 könnte dann quasi ein „Freedom Day“ in Deutschland anstehen - vorerst. Die „weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens“ sollen bis dahin schrittweise zurückgenommen werden, so steht es in dem Beschluss. Dann sollen auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen entfallen. ArbeitgeberInnen sollen aber weiterhin im Einvernehmen mit den Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice anbieten können.

Änderungen noch nach dem 20. März möglich

In den vergangenen Monaten haben Bund und Länder die richtigen Maßnahmen getroffen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Deswegen könne man die Einschränkungen jetzt lockern. Bei aller Zuversicht dürfe man aber nicht nachlässig werden. Um vorbereitet zu sein, für den Zeitpunkt, wenn die Maßnahmen auslaufen, sollen jetzt neue Gesetze auf den Weg gebracht werden, so Scholz. Er betont: „Abstand und Masken werden die wichtigsten Regeln sein.“ Und das auch noch nach dem 20. März. Die Bundesländer fordern deswegen eine Rechtsgrundlage für Corona-Basisschutzmaßnahmen auch nach dem Auslaufen der weitreichenden Corona-Regeln. Die rechtliche Grundlage für Notfälle soll vor dem 20. März existieren. NRW-Landeschef und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Hendrik Wüst (CDU) betont: „Wenn der Bundestag nicht aktiv handelt, dann laufen ab dem 20. März alle Schutzmaßnahmen aus. Alle Länder sind sich deshalb einig, dass wir einen Basisschutz brauchen, um die Öffnungen abzusichern.“ Dazu gehören: Maskenpflicht, Hygiene-Konzepte, Tests und Abstandsregeln.

Impfpflicht sei im Herbst und Winter weiterhin wichtig

Der Kanzler betont, dass die Corona-Impfpflicht für alle vor allem für den Herbst und Winter wichtig sein wird. Diese müsse nun vorbereitet werden, um im nächsten Herbst und Winter nicht wieder stark betroffen zu sein. „Das ist die Aufgabe, die wir dann auch noch vor uns haben.“, sagt Olaf Scholz. Die Einigung bei Bund und Ländern bestehe fort. In welcher Form die Impfpflicht kommen wird, ist unklar. „Noch hat kein Vorschlag eine Mehrheit“, bestätigt Wüst auf eine Nachfrage von einer FOCUS Online Journalistin.

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