War das Alkoholverbot am Herkulesbrunnen rechtens?

Zwischen April und Juni 2022 galt am Herkulesbrunnen ein Alkoholverbot. Ein Gastronom wollte wissen, ob das gerechtfertigt war und stellte einen Normenkontrollantrag vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

War das Alkoholverbot am Herkulesbrunnen rechtens?

Im Zeitraum von April bis Juni 2022 wurde ein Alkoholverbot rund um den Herkulesbrunnen in Augsburg beschlossen – zum Ärger der Gastronom:innen in der Maximilianstraße. Nun teilte der zehnte Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) mit, dass das Verbot rechtens war.

Sicherheit, Sauberkeit und Aufenthaltsqualität

Auf der Grundlage des bayerischen Sicherheits- und Ordnungsrechts hatte die Stadt Augsburg mit einer Alkoholverbotsverordnung den Konsum und das Mitführen alkoholischer Getränke in der unmittelbaren Umgebung des Herkulesbrunnens verboten. Wie Ordnungsreferent Frank Pintsch erläutert, mit dem Ziel, „die Sicherheit, Sauberkeit und Aufenthaltsqualität in der Maximilianstraße zu verbessern“. Von einem betroffenen Gastronom wurde ein Normenkontrollantrag gegen die kommunale Alkoholverbotsverordnung gestellt.

In einem Beschluss teilt der BayVGH nun mit, dass die behaupteten Beeinträchtigungen nicht nachvollziehbar seien. Zudem sich andere Augsburger Gastronomiebetreibende vor dem Erlass des Verbots wegen der Vorkommnisse im Zusammenhang mit übermäßigem Alkoholkonsum im Bereich des Herkulesbrunnens beschwert hätten. Sie sahen die Zustände als Beeinträchtigung ihres Betriebs an. Vor diesem Hintergrund hat der BayVGH das Verfahren eingestellt. Die anfallenden Kosten gehen vollständig zulasten des Antragstellers.

Bestätigung für die Stadt

„Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist eine Bestätigung dafür, dass wir mit Augenmaß, aber konsequent und nachhaltig die Aufenthaltsqualität in der Maximilianstraße verbessern konnten“, meint Pintsch. „Dadurch war es uns möglich, einen übermäßigen Alkoholkonsum am Herkulesbrunnen als einem zentralen Identifikationsort in Augsburg und Bestandteil des UNESCO-Welterbes zurückzudrängen.“ Davon hätten alle, sowohl Gastronom:innen als auch Anwohnende und Besucher:innen, profitiert.

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